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20.09.2017

Verteidigung und Familie

Frau Dr. Von der Leyen in Stadelhofen

Mit einem Plädoyer für verlässliche Verteidigungsanstrengungen und engagierten Aussagen zur Familienpolitik beeindruckte Frau Dr. Von der Leyen die Zuhörer in Stadelhofen.

Ankunft  Von der Leyen
Frau Von der Leyen betritt mit Volker Schebesta die Halle

Nach einer kurz gehaltenen Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden und Staatssekretär Volker Schebesta wusste Frau Von der Leyen mit viel Sachverstand und charmant erzählten Anekdoten die Zuhörer in der Stadelhofener Halle für sich zu gewinnen.
Ihre Ausführungen galten zunächst der Verteidigungspolitik:
Ihr Vater wie Heiner Geißler hätten - beide 1930 geboren - in ihrer Jugend mit Krieg und NS-Staat zurechtkommen müssen. Diese Generation hätte dann aber auch dankbar in die sich in Deutschland entwickelnde Demokratie hieinwachsen dürfen. Ein zweites Erlebnis des demokratischen Wachstums sei die Wende 1989 gewesen.

Sie führte weiter aus: In den Zeiten des Eisernen Vorhangs hat die NATO (damals 16 Staaten) diese Entwicklung der der jungen Demokratie in Deutschland schützen können. Die gegenseitige Beistandsverpflichtung der Verbündeten ermöglichte stabile politische Verhältnisse. Heute erwarten die neuen NATO-Mitglieder im Baltikum und z.B. auch Polen diesen politisch-militärischen Beistand.
Dieser Garantie müssen Verteidigungsanstrengungen entsprechen, die in Vereinbarungen von 2002 und 2014, nochmals bestätigt auch 2017, durch das 2%-Ziel quantitativ beschrieben sind. Jährliche Steigerungsraten von ca. 5 Mrd. Euro sollen dieses Ziel bis 2024 Realität werden lassen. Diese Finanzmittel dienen der zuverlässigen Ermöglichung der der vielen Einsätze der Bundeswehr von der Ausbildung der Peschmerga im Irak bis zum Friedenseinsatz in Mali. Dabei steht immer auch die Sicherheit der Soldaten im Blickpunkt.

Frau Von der Leyen konnte belegen, wie Vertreter der SPD in offiziellen Stellungnahmen immer wieder von diesem 2%-Ziel abrücken.

Weiter legte die Ministerin ihre ordnungspolitischen Vorstellungen im Sinne Wolfgang Schäubles dar:
Es soll einen starken, aber keinen überbordenden Staat geben. Sozialistische Umverteilung wird abgelehnt, dem Mittelstand soll durch Reduktion von Bürokratie Innovation und  Effektivität ermöglicht werden. Technische Voraussetzungen wie die flächendeckende Breitbandversorgung sollen umgesetzt werden.

Als Herzensanliegen von Frau Dr. Von der Leyen war die Familienpolitik erkennbar:
Als Familienmensch und Mutter von sieben Kindern kennt sie durchaus die anfordernden Lebensumstände in Familien vom Aufziehen von Kindern bis zur Pflege der Alten , die es aber auch ermöglichen, in eine Haltung der Verantwortung für Andere hineinzuwachsen. Wer hier besteht, kann später auch im Management der Industrie oder in der Politik sich bewähren.
Entsprechend sollen die Familien gefördert werden:
Rückblickend weist Frau v. d. Leyen auf das vor zehn Jahren eingeführte Elterngeld und auf die in der letzten Legislaturperiode beschlossene Mütterrente hin - und verweist auf die Pläne der CDU zur Familienförderung.
Dabei sollen dieses mal "Familien in der Mitte (des Lebens)" im Brennpunkt stehen. Als infrastrukturelle Fördermaßnahmen stehen der Rechtsanspruch  auf einen Kitaplatz und der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in einer Grundschule auf dem Programm für die kommende Legislaturperiode.
Finanziell soll der Kinderfreibetrg auf das Erwachsenenniveau angehoben werden, das Kindergeld soll um 25€ pro Kind und Monat erhöht und ein Baukindergeld von 12000€ pro Kind eingeführt werden.

Verabschiedung

Der CDU-Vorsitzende von Stadelhofen, Walter Hund, bedankte sich bei allen Helfern und natürlich bei der Ministerin für den gelungenen Abend kurz vor dem Wahlsonntag. 430 anwesende Besucher waren eine Erfolgsmeldung!

Gemeinsam wurde die Nationalhymne gesungen, mit dem Badnerlied wurde Frau Dr. Ursula von der Leyen würdig verabschieded.

Paul Singler